§ 219a abschaffen!
24. November 2017
Die Gießener Ärztin Kristina Hänel kämpft für das Recht von Frauen, sich über Schwangerschaftsabbrüche informieren zu dürfen. Sie wird angeklagt, gegen den § 219a StGB verstoßen zu haben, weil sie…
Bundeswehr umgehend aus Mali abziehen!
22. November 2017
Die Bundeswehr steckt 6,5 Millionen in einer PR-Kampagne, um für den Einsatz in Mali zu werben. Doch der Einsatz ist nicht nur gefährlich – er bringt der Bevölkerung nichts. Stattdessen werden die…
Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag
22. November 2017
Die AfD ist eine rassistische, eine nationalistische und eine militaristische Partei - daran ändert auch ihre Wahl in den Bundestag nichts. Rassisten bleiben Rassisten und als solche müssen wir sie…
Warum hat die SPD nicht die Kampfdrohne Heron TP verhindert?
29. Juni 2017
Meine Kurzintervention in der heutigen Debatte um Abrüstung: Ich frage den SPD-Abgeordneten Karl-Heinz Brunner, dem ich sein Engagement gegen Kampfdrohnen und für die Ächtung von extralegalen…
Bundeswehr: die stärken, die Courage zeigen
2. Juni 2017
Im Bundestag wurde der Jahresbericht des Wehrbeauftragten diskutiert. Die zahlreichen Misshandlungsfälle, sowie das Auffliegen einer rechtsextremen Terrorzelle zeigen: es gibt ein Problem mit…
Totalversagen von Bundeswehr und MAD im Umgang mit gewaltbereiten Rechten
17. Mai 2017
DIE LINKE hat heute eine Aktuelle Stunde beantragt, um ein Zeichen gegen Rechtsradikalismus zu setzen. Die völkische Gesinnung von Offizier Franco A. und einem Komplizen war Vorgesetzten und MAD…
Bundeswehreinsatz im Irak beenden
27. Januar 2017
Anders, als die Bundesregierung behauptet, ist der Bundeswehreinsatz im Nord-Irak kein Beitrag zur Bekämpfung des Terrors. Stattdessen werden korrupte Eliten in Irakisch-Kurdistan und Bagdad…
Für Militäreinsätze ist immer Geld da, Versehrte müssen warten
20. Januar 2017
In der Debatte um den Jahresbericht des Wehrbeauftragten wurden die Prioritäten der Bundesregierung deutlich. Für Auslandseinsätze und Aufrüstung werden immer neue Milliarden zur Verfügung gestellt.…
Mali-Einsatz erinnert an die Frühphase des Afghanistankrieges
20. Januar 2017
Zwei Tage nach einem verheerenden Anschlag in unmittelbarer Nähe zu einem Lager der Bundeswehr stockt die große Koalition den Auslandseinsatz in Mali auf. Auch Kampfhubschrauber werden entsandt. Von…