Mali darf kein zweites Afghanistan werden

Die Dynamik der bewaffneten Konflikte in Mali erinnert fatal an den Beginn des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch. Er heizt eine Eskalationsspirale an, deren Ende nicht in Sicht ist. Doch die…

Die AfD – eine faschistische Partei im Werden

Meine Einleitung zur Diskussion um den Kampf gegen Rechts am 21.04.18 in Berlin auf dem "Ratschlag für eine bewegungsorientierte LINKE." Die AfD war von Anfang an mehr als eine neoliberale…

EU treibt Militarisierung der Sahelzone voran

Erneut will die Bundesregierung den Einsatz deutscher Militärausbilder in Mali verlängern. Und erneut dehnt sie dabei das Operationsgebiet aus. Nun soll die Bundeswehr auch in den Hauptstädten der…

Bundeswehr nimmt keine Rücksicht auf den Einzelnen

2017 gab es einen Meldeboom von Eingaben an den Wehrbeauftragten. Soldaten beschwerten sich über rechtsextreme Vorfälle, brutale Ausbildungsmethoden oder sexuelle Übergriffe. Der Fall des Soldaten…

Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen

Meine Rede auf dem Ostermarsch Aschaffenburg am 31. März 2018. Liebe Freundinnen und Freunde! Wir demonstrieren hier heute gegen eine Weltordnung, in der Krieg – und die Androhung von Krieg…

Bundesregierung unterstützt sudanischen Despoten gegen Flüchtlinge

Bundesregierung und EU kooperieren mittlerweile mit dem sudanesischen Regime unter Präsident Bashir. Der Despot erhält Millionen, um mit seinen Milizen Flüchtlinge an den Grenzen zu bekämpfen. Vor…

#MarchAgainstRacism – Internationaler Aktionstag gegen Rassismus

Am 17. März demonstrieren 25 Orten in Deutschland und 17 weiteren Ländern tausende Menschen gegen Rassismus und den Aufschwung rechter Parteien. Zusammen sagen wir: Nein zur Hetze gegen Muslime -…

Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

Heiko Maas beantworte nicht meine Frage, welche Regionen in Afghanistan sicher sind und warum weiter nach dorthin abgeschoben wird, obwohl es keine aktuelle Sicherheitsbewertung gibt. Das ist…

Rede gegen den Krieg in Syrien

Am 26. Februar fand vor der russischen Botschaft in Berlin ein Protest gegen den Syrienkrieg statt. Die Kundgebung und anschließende Demonstration richtete sich insbesondere gegen die…