Rechtsextremismus in der Bundeswehr: von der Leyen sitzt aus, schweigt, bagatellisiert.

13. Dezember 2018

Die Bundeswehr hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Aber Ministerin von der Leyen sitzt dieses Thema aus. Sie will nicht, dass ein Schatten auf die Bundeswehr fällt. Dafür nehmen sie in Kauf, dass…

Ausbildungsprogramme für Imame

30. November 2018

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Ausbildungsprogramme für Imame aus dem Protokoll Sehr geehrter Präsident/in, Sehr geehrte Damen und Herren, Die LINKE begrüßt die heutige Debatte und den…

DIE LINKE verteidigt das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit.

19. Oktober 2018

Ich habe heute zu dem Antrag der Regierung zur Religionsfreiheit gesprochen. Wir wenden uns dagegen, wenn Religion instrumentalisiert wird, um Herrschaft zu legitimieren. Wir wenden uns dagegen, wenn…

Gefahr für Demokratie kommt von Rechts und nicht von den Muslimen

11. Oktober 2018

Ich habe gegen einen Antrag der AfD gesprochen, der de facto das Verbot des Koran fordert. Es ist der Hass, den die AfD sät, der zu islamfeindlichen Straftaten und Gewalt führt. Die AfD und ihre…

Religionsfreiheit und staatliche Neutralität gehören zusammen

27. April 2018

Religions- und Weltanschauungsfreiheit sind elementare Menschenrechte. Sie gelten für alle. Staatliche Neutralität gebietet, dass an der Wand eines Amtsgebäudes das Kreuz nichts zu suchen hat und…

Mali darf kein zweites Afghanistan werden

26. April 2018

Die Dynamik der bewaffneten Konflikte in Mali erinnert fatal an den Beginn des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch. Er heizt eine Eskalationsspirale an, deren Ende nicht in Sicht ist. Doch die…

Die AfD – eine faschistische Partei im Werden

24. April 2018

Meine Einleitung zur Diskussion um den Kampf gegen Rechts am 21.04.18 in Berlin auf dem "Ratschlag für eine bewegungsorientierte LINKE." Die AfD war von Anfang an mehr als eine neoliberale…

EU treibt Militarisierung der Sahelzone voran

20. April 2018

Erneut will die Bundesregierung den Einsatz deutscher Militärausbilder in Mali verlängern. Und erneut dehnt sie dabei das Operationsgebiet aus. Nun soll die Bundeswehr auch in den Hauptstädten der…

Bundeswehr nimmt keine Rücksicht auf den Einzelnen

19. April 2018

2017 gab es einen Meldeboom von Eingaben an den Wehrbeauftragten. Soldaten beschwerten sich über rechtsextreme Vorfälle, brutale Ausbildungsmethoden oder sexuelle Übergriffe. Der Fall des Soldaten…