Rede zur Ablösung der Staatsleistungen
5. November 2020
Im Bundestag brachte die Linksfraktion gemeinsam mit FDP und Grünen einen Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen ein, um den Verfassungsauftrag endlich einzulösen. Jetzt sind die CDU und SPD…
Predigt in der Berliner Martha-Gemeinde
15. September 2020
Am Sonntag, den 13. September 2020 durfte ich in der Martha-Gemeinde in Berlin-Kreuzberg predigen. Es ging um die Geschichte des Oberzöllners Zachäus; um strukturelle Ungerechtigkeit, Korruption,…
Debatte zum Bericht der Wehrbeauftragten: KSK auflösen!
19. Juni 2020
Heute wurde der Wehrbeauftragten-Bericht 2019 im Bundestag debattiert. Eine zentrale Aufgabe der oder des Wehrbeauftragten ist es, eine Anlaufstelle für Soldatinnen und Soldaten bei Problemen zu…
Bundeswehreinsatz in Mali: Aus Afghanistan nichts gelernt (English and French version below)
2. Juni 2020
Seit über sieben Jahren ist die Bundeswehr in Mali. Die Bundesregierung gibt zu, dass sie keines der offiziellen Ziele erreicht hat. Doch sie will unbedingt weiter militärisch in der Sahel-Zone…
Jüdische Militärseelsorge: Überfällige Gleichberechtigung mit christlichen Kirchen
15. Mai 2020
DIE LINKE unterstützt, dass jüdische Soldatinnen und Soldaten das Grundrecht auf religiöse Betätigung und Seelsorge wie die christlichen Kirchen wahrnehmen können. Zugleich kritisieren wir die…
Bundesregierung treibt Militarisierung der Sahelzone voran (English and French version below)
13. Mai 2020
Die Bundesregierung will die Ausbildungsmission der Bundeswehr in Mali deutlich ausweiten. Das Einsatzgebiet soll nun die gesamte Sahelzone von Mauretanien bis zum Tschad umfassen, Kampftruppen der…
UNAMID: Abschiebestopp nach Sudan!
13. März 2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es war nicht die UNAMID-Militärmission, an der sich die Bundeswehr beteiligt, die die Schrecken des Baschir-Regimes im Sudan beendet hat. Es war die Revolution…
Sudan: Bundesregierung muss Zusammenarbeit mit Milizen und Militär beenden (Arabic and English version below)
13. Februar 2020
Die gute Nachricht: Im Sudan hat im letzten Jahr eine Revolution den Diktator Omar el-Bashir gestürzt. Doch Milizenführer und Militärs sind immer noch mächtig. Sie sitzen in der Übergangsregierung…
Stoppt das militärische Säbelrasseln, stoppt die Aufrüstungsspirale, stoppt Defender 2020!
31. Januar 2020
Rede auf der Kundgebung des Bündnisses gegen das Nato-Großmanöver in Cottbus Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Bürgerinnen und Bürger von Cottbus, wir demonstrieren hier gegen „DEFENDER 2020“ –…