Solidarität mit all denen, die dem Terror der Nazis ausgesetzt sind!

Hier dokumentiere ich meine persönliche Erklärung zur Bundestagsdebatte zum NPD-Verbotsverfahren. Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Antrag auf…

Programmdebatte zum Bundestagwahlprogramm der LINKEN 2013

Hier dokumentiere ich mein Einleitungsreferat, das ich auf der Regionalkonferenz zur Programmdebatte in Frankfurt am Main am 17.03.2013 gehalten habe.   Liebe Genossinnen und Genossen,  …

10 Jahre nach dem Beginn des Krieges gegen den Irak

  Vor zehn Jahren begann eine US-geführte Kriegskoalition, den Irak zu bombardieren. Dabei handelte es sich um den Auftakt zu dem verlustreichsten Krieg seit dem US-Krieg in Vietnam. Noch heute…

Feuert die Troika, nicht die Menschen!

Hier dokumentiere ich meine Rede anlässlich des europäischen Aktionstages gegen die europäische Sparpolitik in Brüssel. Zehn Jahre nach dem härtesten Angriff auf den Sozialstaat in Deutschland…

Nein zum Einsatz der Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung hat heute zwei Anträge in den Bundestag eingebracht, die die Entsendung der Bundeswehr nach Mali vorsehen. Im Rahmen der Mission EUTM Mali sollen malische Truppen ausgebildet…

Frieden und Freiheit für Kurdistan

Am 15.2. habe ich anläßlich des 14. Jahrestages der Verhaftung Öcalans in Kenia auf einer Demonstration von Kurdinnen und Kurden in Limburg (Lahn) gesprochen: Liebe Freundinnen und Freunde, Ich freue…

Mali: Militäreinsatz gefährdet zivile Helfer

Gestern kam es im Bundestag im Rahmen einen entwicklungspolitischen Debatte zu einer Auseinandersetzung um die Unterstützung des französischen Militäreinsatzes in Mali durch die Bundeswehr. Anlass…

Leitlinie im Kampf gegen Krieg und Imperialismus heute

Foto: Uwe Hiksch Zum Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, habe ich auf der Gedenkdemonstration der Berliner Friedenskoordination am 15. Januar 2013 in Berlin gesprochen und…

Für eine tolerante, multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft

Hier meine Rede zur Debatte um Beschneidung im Bundestag, in der ich begründe, warum ich dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zustimmen werde.