Nein zum Bundeswehreinsatz im Irak!
15. Januar 2015
Erst Waffen, nun Soldaten: Im Bundestag habe ich am 15.1. Steinmeier und von der Leyen geantwortet, warum die Bundeswehr nicht in den Irak geschickt werden darf. Die Bundesregierung verstrickt…
Afghanistan: Internationaler Kampfeinsatz geht 2015 weiter
5. Dezember 2014
Die Bundesregierung hat dem Bundestag einen Antrag vorgelegt, der die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Militärmission „Resolute Support“ in Afghanistan vorsieht. „Resolute Support“…
UNAMID-Mission in Darfur: Bundesregierung geht über schwere Vorwürfe hinweg
7. November 2014
Gestern wurde im Bundestag über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der sudanesischen Provinz Darfur gesprochen. Die Unterstützung der dort stationierten Militärmission UNAMID durch deutsche…
Zum Vertrag der Bundesrepublik mit der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen
17. Oktober 2014
Die folgende Rede zum Vertrag der Bundesrepublik Deutschland mit der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen habe ich im Bundestag am 16. Oktober 2014 zu Protokoll gegeben. Frau Präsidentin, meine…
Von der Leyen bedient weiter Profitinteressen der Rüstungsindustrie
9. Oktober 2014
Von der Leyen will den Eindruck erwecken, dass sie im eigenen Verteidigungsministerium „aufräumt“. Tatsächlich bedient sie weiter die Profitinteressen der Rüstungsindustrie. Sie nutzt die Debatte um…
Einsatzorientierung der Bundeswehr wird auf Rücken der Soldaten ausgetragen
26. September 2014
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird nicht müde, die Bundeswehr als ein familienfreundliches Unternehmen darzustellen. Die Realität ist eine andere. Der Jahresbericht 2013 des…
Keine Kampfdrohnen – ohne Wenn und Aber!
2. Juli 2014
Verteidigungsministerin von der Leyen behauptet, die Bundeswehr brauche Kampfdrohnen, um die eigenen Soldaten zu schützen. Das ist ein vorgeschobenes Argument. Tatsächlich geht es darum, die…
Bundeswehreinsatz in Mali soll Regierung stabilisieren, die dem Westen genehm ist
26. Juni 2014
Der internationale Militäreinsatz in Mali schafft keinen Frieden. Stattdessen hat er die malische Armee ermutigt, den Krieg gegen die Tuareg neu zu entfachen. Es geht darum eine Regierung zu…
Zentralafrika braucht mehr humanitäre Hilfe statt Soldaten
11. April 2014
Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition und der Grünen der Beteiligung der Bundeswehr an einem Militäreinsatz der europäischen Union in Zentralafrika beschlossen. Nur…