Mali: Militäreinsatz gescheitert

Die Bundesregierung wird die Ausbildungsmission EUTM Mali verkleinern, die Soldat*innen in den Niger verlegen und die Beteiligung am UN-Militäreinsatz MINUSMA ausweiten.

Die richtige Konsequenz aus dem Scheitern der Militäreinsätze in Mali, wäre es beide Einsätze zu beenden, meint DIE LINKE. Sie hat die Bundeswehreinsätze immer abgelehnt. Stattdessen fordert sie ein Ende der Sanktionen gegen Mali, eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe sowie wie ein Verbot von Waffenexporten und ein Ende der europäischen Abschottungspolitik.

Warum ist die Bundeswehr eigentlich in Mali? Was steht hinter dem Einsatz? Warum ist Frankreich abgezogen und was wäre jetzt nötig, um Linke und alle diejenige zu unterstützen, die in Mali für Frieden, Versöhnung und Gerechtigkeit kämpfen?Read more


Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung!

Vom 24.-26. Mai findet in Erfurt der Bundesparteitag der LINKEN statt. Folgenden Ersetzungsantrag zum Leitantrag 03 "Keine Aufrüstung, Kein Krieg" des Parteivorstandes habe ich mit vielen anderen (s.u.) gemeinsam eingebracht.Read more