Antimuslimischen Rassismus als Problem anerkennen und bekämpfen

Die Politik in Deutschland muss endlich anerkennen, dass antimuslimischer Rassismus ein massives gesellschaftliches Problem ist und jede Form der Abwertung, Diskriminierung und Gewalt entschieden zurückweisen“, erklärte ich heute als religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Aktionstages gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli.  Am 1. Juli 2009 wurde die erkennbare Muslimin Marwa El Sherbini von einem Rechtsextremisten im Gerichtssaal in Dresden erstochen, zuvor hatte er sie rassistisch beleidigt.

 

Bildergebnis für Marwa El Sherbini und Christine Buchholz
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Keine Konsequenzen: Wie der Militär-Geheimdienst MAD mit Soldaten umgeht

Hier mein "Im Wortlaut" Artikel auf Linksfraktion.de

Wenn es um die Rechtfertigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder mehr Aufrüstung geht, bemüht die Bundesregierung regelmäßig ihre Sorge um das Wohl der Soldatinnen und Soldaten. Tatsächlich geht es ihr vor allem um die eigenen geostrategischen Interessen und internationale "militärische Glaubwürdigkeit". Wenn es hart auf hart kommt, ist ihr das Schicksal der einzelnen Soldaten herzlich egal.
Dies zeigt das Beispiel von Obermaat Florian Crosbie. Seine Geschichte macht sprachlos. Diesen Artikel Weiterlesen


#Fairland und die Sammlungsbewegung: Ein Rückschritt für DIE LINKE

Ein Kommentar zu Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung von Hubertus Zdebel und Nicole Gohlke und mir

Die Ausgangsfrage, die Wagenknecht, Lafontaine und andere umtreibt, ist richtig: wie kann DIE LINKE stärker von der Erosion der SPD profitieren und der AfD das Wasser abgraben? Die von ihnen vorgeschlagene Antwort ist jedoch falsch.
Mitte Mai wurde ein Entwurf des Aufruftextes für eine neue politische Sammlungsbewegung öffentlich, den maßgeblich Oskar Lafontaine verfasst hatte. »Für ein gerechtes und faires Land« ist der Text überschrieben und trägt zudem den Hashtag #fairland. Sahra Wagenknecht und andere wollten die Initiative – mit Aufruf und prominenten Unterstützerinnen und Unterstützern – ursprünglich noch vor der Sommerpause starten. Nun wurde verkündet, den Start auf September zu verschieben und auch das Label #fairland zu verwerfen. Die politische Ausrichtung wurde nicht relativiert.
Der vorliegende Entwurf für eine Gründungserklärung fällt politisch hinter die Programmatik der LINKEN zurück. Das ist kein Zufall, denn Lafontaine und andere sind der Meinung, dass die radikale Programmatik der LINKEN – insbesondere in Themen wie Flüchtlingspolitik oder Integration – ein Hindernis sei, um Mehrheiten gewinnen zu können. Wir teilen diese Analyse nicht.Weiterlesen