Bewerbung für die hessische Landesliste zur Bundestagswahl 2017

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich bewerbe mich für Platz 3 der hessischen Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Folgende Punkte bilden die Schwerpunkte meiner Arbeit:
Gegen Aufrüstung und Krieg
Die Bundesregierung schickt die Bundeswehr in immer mehr Auslandseinsätze, damit verbunden ist eine massive Aufrüstung. Im Kern geht es darum, den wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Deutschlands durch militärische Macht Geltung zu verschaffen. Ich möchte weiterhin dazu beitragen, die Ablehnung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu begründen, unsere Argumente gegen Aufrüstung und die Militarisierung der Gesellschaft zu schärfen und die Friedensbewegung zu unterstützen. Für mich steht fest: An einer Bundesregierung, die die Militarisierung vorantreibt und die Bundeswehr in Auslandseinsätze schickt, darf sich DIE LINKE nicht beteiligen.
Weiterlesen


Sudanesische Bevölkerung braucht keine Bundeswehr

Als vor Jahren der Einsatz der Bundeswehr in Darfur gerechtfertigt wurde, da brandmarkte die Bundesregierung den sudanesischen Präsidenten Bashir noch als einen Kriegsverbrecher. Doch wenn es um Flüchtlingsabwehr geht, strebt die Bundesregierung plötzlich die Zusammenarbeit mit ihm an! Die sudanesische Bevölkerung braucht keine deutschen Soldaten, um für ihre Rechte zu kämpfen.

Rede anlässlich der Debatte im deutschen Bundestag zum Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung der Entsendung der Bundeswehr nach Darfur (Sudan) im Rahmen der Militärmission UNAMID
Weiterlesen


Südsudan: Mehr Hilfe statt mehr Soldaten

Anstatt sich auf zivile Nothilfe zu konzentrieren, unterstützt die Bundesregierung die Aufstockung der internationalen Militärmission im Südsudan. Dabei zeigt der Bürgerkrieg, dass diese Truppenpräsenz nichts zu Frieden und Entwicklung in dem völlig verarmten Land beigetragen hat. DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr aus dem Südsudan.

Rede im deutschen Bundestag anlässlich des Antrages der Bundesregierung auf Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Südsudan im Rahmen des Mandates Weiterlesen


Bundeswehr raus aus Afghanistan, Abschiebungen stoppen!

Die Bundesregierung kann sich nicht entscheiden, wie sie die Lage in Afghanistan einschätzt. Heute will sie mit der ersten Sammelabschiebung 50 Refugees nach Kabul fliegen - morgen soll der weitere Bundeswehr-Einsatz im ach so sicheren Land beschlossen werden. Ich lehne beides ab: Bundeswehr raus aus Afghanistan, Refugees welcome!