Das Bundeswehr-Schwarzbuch der Linksfraktion

07. September 2016  Allgemein

Das Schwarzbuch ist das Gegendokument zum „Weißbuch der Bundeswehr“, das die Bundesregierung im Juni 2016 veröffentlicht hat. Das Weißbuch schürt Ängste und verschleiert Interessen, um die Ausweitung des Einsatzbereiches der Bundeswehr zu rechtfertigen. Das Schwarzbuch legt demgegenüber Fakten und Hintergründe zu Auslandseinsätzen und Rüstungsprojekten offen. Es ist ein Handbuch gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik.

Salamitaktik bis zum Kampfeinsatz

Das Schwarzbuch zeichnet nach, wie deutsche Bundesregierungen seit den 1990ern versuchten, die Bevölkerung Schritt für Schritt an Auslandseinsätze der Bundeswehr zu gewöhnen. Diese Taktik führte von angeblich humanitären Einsätzen wie in Somalia über die Unterstützung des Krieges in Jugoslawien zur aktiven Beteiligung am verheerenden Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan.

Die verheerende Bilanz von Auslandseinsätzen

Seit 1992 waren fast 400.000 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Kein einziger hat das gebracht, was am Anfang versprochen wurde. Stattdessen haben sie zur Eskalation bestehender Konflikte beigetragen oder neue Krisen erst geschaffen. Das Schwarzbuch zieht Bilanz, wo die Bundesregierung die Konsequenzen ignoriert.

Geld für Schulen und Krankenhäuser – Nicht für Panzer und Drohnen!

Es ist ein Mythos, dass über zwei Jahrzehnte an der Bundeswehr gespart worden sei. Vielmehr ist der Militärhaushalt seit Ende der 90er Jahre konsequent angestiegen. Das Schwarzbuch benennt die tatsächlichen Ausgaben. Es stellt die Rüstungsprojekte dar, in die das Geld fließt.

Widerstand gegen den Krieg

Die Aufrüstung der Bundeswehr ist weder ein Beitrag im Kampf gegen den Terror, noch erhöht es die Sicherheit in Europa. Vielmehr ist sie Produkt der neuen Doppelausrichtung der deutschen Streitkräfte: Die Bundeswehr wird weiterhin an immer neuen Militäreinsätzen in Asien und Afrika beteiligt, soll aber gleichzeitig für einen möglichen Krieg gegen Russland gerüstet sein. Das Schwarzbuch soll Aktivistinnen und Aktivisten mit Informationen und Argumenten versorgen, um den Widerstand gegen diesen Kriegskurs zu stärken.

Das Schwarzbuch als pdf.


Ausdruck vom: 23.03.2017, 06:17:23 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2016/09/07/das-bundeswehr-schwarzbuch-der-linksfraktion/
© 2017 Christine Buchholz, MdB