Mali: Nicht nur Elend, sondern Widerstand

Kurzauswertung meiner Reise nach Mali, 16. – 22. November 2014
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In der Woche vom 16. bis 22. November habe ich eine Dienstreise nach Mali unternommen. Unterstützt wurde ich dabei von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Bundestagsfraktion und der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN. Unser Ziel war es, uns vor Ort ein Bild über die sozialen und politischen Rahmenbedingungen zu verschaffen, in deren Kontext drei internationale militärische Missionen durchgeführt werden, davon zwei mit direkter Beteiligung durch die Bundeswehr.
Ich habe an einem zivilgesellschaftlichen Forum über afrikanische Alternativen zur Sicherheit in der Sahelzone teilgenommen und mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern linker Parteien und Bewegungen aus Mali und anderen westafrikanischen Staaten gesprochen. Darüber hinaus traf ich lokale Gewerkschaften und Initiativen, sowie zwei malische Minister und sprach mit deutschen Soldaten der Ausbildungsmission EUTM MALI. Ein ausführlicher Bericht dazu folgt noch. Hier vorab ein paar Stichpunkte zu den wichtigsten Erkenntnissen.Weiterlesen


UNAMID-Mission in Darfur: Bundesregierung geht über schwere Vorwürfe hinweg

Gestern wurde im Bundestag über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der sudanesischen Provinz Darfur gesprochen. Die Unterstützung der dort stationierten Militärmission UNAMID durch deutsche Streitkräfte soll ins achte Jahr gehen. Die Bundesregierung weigert sich, eine ehrliche Bilanz der vergangenen sieben Jahre zu ziehen. Sie ignoriert sogar schwere Vorwürfe, die die ehemalige Sprecherin von UNAMID gegen den Einsatz erhoben hat. Für DIE LINKE habe ich begründet, warum wir den Einsatz deutscher Soldaten in Darfur ablehnen.Weiterlesen


Panikmache für mehr Aufrüstung

Heute ist ein Bericht in der Süddeutschen Zeitung erschienen, wonach der Chef des Bundeswehrplanungsamtes in einem internen Papier vor einer Unterfinanzierung bei der Ausrüstung der Bundeswehr gewarnt hat. Dazu habe ich folgende Pressemitteilung herausgegeben:
„Teile der Bundeswehrführung schüren Panik, um Stimmung für eine massive Aufrüstung zu machen. Die Warnungen des Bundeswehr-Chefplaners werden in dem Moment publik, da die Verteidigungspolitiker der großen Koalition eine Steigerung des Rüstungshaushalts ab 2016 fordern. Zusammen bedienen sie die Interessen der Rüstungsindustrie auf Kosten der Steuerzahler.
Tatsächlich ist der Militärhaushalt in den vergangenen 15 Jahren um rund ein Drittel gewachsen. Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Pannen sind nicht Ausdruck einer Unterfinanzierung, sondern des Umbaus der Bundeswehr zu einer Armee im globalen Dauereinsatz. Diese Orientierung muss beendet werden.
Es gibt viele Rüstungsgroßprojekte, auf die die Bundesregierung getrost verzichten kann. Dazu gehört die von Ministerin Ursula von der Leyen angekündigte Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne ebenso wie der von den Verteidigungspolitikern der großen Koalition geforderte Kampfpanzer Leopard 3.“