Vor 20 Jahren: Völkermord in Ruanda

04. April 2014  Afrika, Positionspapiere

ruandaAm 6. April jährt sich der Beginn des Völkermord von Ruanda zum 20. Mal. Dazu wird der Bundestag heute debattieren. Das Problem war nicht, dass es in Ruanda keine Intervention des Westens gegeben hatte. Sondern, dass diese Intervention an den eigenen Interessen ausgerichtet war. Frankreich wollte seinen dominanten Einfluss in der Region über die Stabilisierung des Regimes wahren. Mehr historischen Hintergrund dazu findet ihr in dem anhängenden Artikel, den ich zusammen mit Frank Renken verfasst habe.

 

 

 

 

Der Völkermord in Ruanda und das Erbe des Kolonialismus

 

Vor zwanzig Jahren fand im zentralafrikanischen Ruanda ein Völkermord statt. Befürworter internationaler Kampfeinsätze behaupten: Die großen Mächte haben versagt, sie hätten militärisch eingreifen müssen. Und auch in Zukunft könnten wieder Situationen entstehen, in der es notwendig sei, internationale Truppen zum Schutz von Menschen zu entsenden. Doch das sind die falschen Lehren aus dem Völkermord, schreiben Christine Buchholz und Frank Renken.

Die Gewalt, die in Ruanda zwischen April und Juli 1994 wütete, übersteigt jede Vorstellungskraft. In einem Land, das damals nicht viel mehr als sechs Millionen Einwohner zählte, wurden innerhalb von hundert Tagen zwischen 800.000 und einer Million Menschen erschossen, erschlagen oder mit Macheten getötet.

In Ruanda befand sich zu dem Zeitpunkt bereits seit Monaten eine Blauhelmtruppe der Vereinten Nationen. Doch als der Massenmord begann, wurde sie um 90 Prozent auf 270 Mann reduziert. Fernsehzuschauer konnten weltweit an den Bildschirmen verfolgen, wie abziehende europäische UN-Truppen schutzsuchende Menschen zurückließen, auf die ihre Mörder schon warteten.

Beim ersten Hinsehen entstand der Eindruck: Da sind Afrikaner im Blutrausch wild aufeinander losgegangen, während europäische Mächte sich lieber bequem zurückhielten. Tatsächlich waren die Gewalttaten nicht das Ergebnis einer unerklärbaren Mordlust, sondern das Endprodukt eines organisierten Machtkampfes – an dem europäische Staaten selbst beteiligt waren.

Hutu, Tutsi und der Kolonialismus

Der Völkermord von 1994 richtete sich gegen die Minderheit der Tutsi, die etwa 15 Prozent der ruandischen Bevölkerung ausmachte. Die Gruppe der Hutu bildete die Mehrheit und stellte die Regierung. Diese Spaltung des Landes in Hutu und Tutsi war keine Erfindung des Kolonialismus. Sie bestand schon Generationen, bevor dem deutschen Kaiserreich 1885 die Gebiete des heutigen Ruandas und Burundis von den anderen europäischen Mächten überlassen wurden. Aber der Kolonialismus griff die Spaltung auf und lud sie rassistisch auf, um das Land beherrschen zu können.

Ursprünglich bezeichneten Hutu und Tutsi unterschiedliche soziale Gruppen. Tutsi besaßen Vieh, während Hutu als Ackerbauern das Land bebauten. Aus den Tutsi bildete sich eine Art Adelsschicht, die auch einen König stellte. Allerdings war jede einzelne Person darüber hinaus Mitglied von Clans, Großfamilien und Kernfamilien, die quer zur Einteilung in Hutu und Tutsi verliefen. Ein Mensch konnte als Hutu geboren werden und als Tutsi sterben, wenn es ihm im Laufe seines Lebens gelang, Vieh zu erwerben. Die Durchlässigkeit zwischen den beiden Gruppen verschwand, als die neuen Kolonialherren Tutsi und Hutu zu zwei verschiedenen Ethnien erklärten.

Der deutsche Kolonialismus war angesichts der wenigen Kräfte, die das Kaiserreich entsenden konnte, auf ein System indirekter Herrschaft angewiesen. Die deutschen Militärs suchten das Gebiet des heutigen Ruandas und Burundis zu beherrschen, indem sie sich auf die Tutsi-Aristokratie stützten. Der schwache Tutsi-König wurde gestärkt und bei der Niederwerfung widerstrebender Fürsten und rebellischer Hutu unterstützt.

Diese Instrumentalisierung der sozialen Spaltung in Ruanda erhielt rasch einen ideologischen Ausdruck. Deutsche Kolonialoffiziere griffen die »Hamiten«-Theorie auf, die der englische Forschungsreisende John Speke in 60er Jahren des 19. Jahrhunderts begründete. Danach seien Hirtenvölker wie die Tutsi im Gebiet der großen Seen im heutigen Kongo, Uganda, Ruanda und Burundi den »nilotisch-hamitischen« Völkern zuzurechnen, die aus dem christlich geprägten Äthiopien stammten. Sie seien den »echten« Afrikanern, darunter die Hutu, in Charakter, Intelligenz und Aussehen überlegen.

Diese Auffassung rechtfertigte die Bevorzugung der Tutsi durch die Kolonialverwaltung. Davon profitierte eine kleine Schicht von Tutsi, die sich die Ideologie von der eigenen ethnischen Überlegenheit gern zu Eigen machte. Nachdem Ruanda während des Ersten Weltkriegs dem belgischen Kolonialreich zufiel, erhob der katholische Bischof von Ruanda, Léon Classe, die Höherwertigkeit der »Hamiten«, sprich: Tutsi, zur Kirchendoktrin. Die belgische Kolonialverwaltung stellte Personalausweise aus, in denen die Zugehörigkeit zu den Tutsi bzw. Hutu vermerkt wurde.

Die Begriffe Tutsi und Hutu wurden von den Kolonialherren zu unüberwindlichen, rassischen Zuschreibungen gemacht. Sie haben zugleich über die sozialen Chancen eines Individuums mitentschieden, zum Beispiel über den Zugang zu schulischer Bildung. Den wenigsten Tutsi gelang es, tatsächlich in gehobene Stellungen der kolonialen Verwaltung oder der Streitkräfte zu gelangen. Das Familieneinkommen der Tutsi lag statistisch nachweisbar nur unwesentlich über dem Hutu-Durchschnitt. Doch die Ausrichtung des Kolonialstaates auf die Unterscheidung zwischen Hutu und Tutsi prägte die gesamte Gesellschaft: »Selbst die ‚kleinen Tutsi‘, die in keiner Weise vom System profitierten, fingen an zu glauben, sie würden eine höhere Rasse darstellen … Die Hutu, von allen Stellen der Macht ausgeschlossen und von Weißen wie Tutsi ausgebeutet, begannen alle Tutsi zu hassen. Selbst jene, die so arm wie sie selbst waren«, schreibt der Historiker Gérard Prunier.

Die ethnische Unterscheidung beruhte dabei auf reiner Fiktion. So wenig sind Tutsi und Hutu zu unterscheiden, dass sich die Mörderbanden 1994 bei der Auswahl ihrer Opfer auf Denunziationen oder die von den Kolonialherren eingeführten Vermerke in den Ausweisen verlassen mussten. Viele überlebten, weil sie sich gefälschte Ausweise besorgten.

Von der Unabhängigkeit zur Hutu-Herrschaft

Der Kolonialismus hat in vielen Ländern ethnische oder religiöse Gruppen gegeneinander auszuspielen versucht. Die Tragik in Ruanda lag darin, dass der Kampf um nationale Unabhängigkeit nicht die rassischen Schranken durchbrach, sondern diese reproduzierte. An der Spitze der Unabhängigkeitsbewegung stand Ende der 50er Jahre eine kleine Minderheit von Hutu, die Bildung als Seminaristen der belgischen katholischen Kirche erworben hatten. Sie verstanden ihre Unterdrückung nicht als Ergebnis der belgischen Kolonialherrschaft über das Land, sondern richteten ihren Widerstand ausschließlich gegen die Minderheit privilegierter Tutsi.

1959 spürte die belgische Verwaltung, dass der Wind sich im Land dreht. In fast allen schwarzafrikanischen Ländern gab es antikolonialen Widerstand, in manchen tobten nationale Befreiungskriege. Darauf ließ es der belgische Kolonialismus in Ruanda gar nicht erst ankommen. Nachdem sich arme Bauern gegen die eingesetzten Tutsi-Gouverneure erhoben, orientierte sich die belgische Verwaltung um. Sie ersetzte Tutsi-Gouverneure und -Bürgermeister durch Hutu-Gouverneure und -Bürgermeister. So wollte sie sicherstellen, dass sich der Sturm nicht gegen die Belgier richtet. Es ging darum, den Einfluss auf die Entwicklung im Lande nicht gänzlich zu verlieren.

Das Kalkül ging auf. Mit verhängnisvollen Folgen: Die neu eingesetzten Hutu-Bürgermeister und -Gouverneure erwiesen sich häufig als korrupt. Dort, wo sie sich nicht sicher im Sattel fühlten, richteten sie den Unmut gegen Tutsi. Die 1962 international anerkannte neue Republik Ruanda wurde ein Hutu-Staat.

Ein Gesetz sah vor, dass Tutsi nicht mehr als 9 Prozent der Stellen in Verwaltung, Bildungswesen, Armee und selbst dem Privatsektor besetzen durften, denn dies entspräche dem Anteil der Tutsi in der Bevölkerung. Diese Quotierung war ein bequemer Hebel, um bei Bedarf Sündenbockkampagnen zu inszenieren. Wenn die Mehrheit im Lande mit Entwicklungen im Land unzufrieden war, dann konterte die Regierung: Ursache sei, dass das 9-Prozent-Gesetz nicht eingehalten werde. Vor diesem Hintergrund wurden auch die ethnischen Vermerke in den Ausweisen beibehalten. Im neuen Staat Ruanda war die ethnische Diskriminierung der Tutsi-Minderheit institutionell verankert.

Tutsi flohen in die Nachbarländer wie Burundi, um der Unterdrückung zu entkommen. In Burundi hat im Gegensatz zu Ruanda die Herrschaft der Tutsi über die Hutu auch nach der Unabhängigkeit fortgedauert. Tutsi-Führer organisierten unter den Flüchtlingen Gruppen von Freischärlern, die nach Ruanda einfielen, um die Tutsi-Monarchie wieder zu errichten. Dies führte ins Desaster. Ende 1963 konnte die Hutu-Regierung nach einem weiteren bewaffneten Angriff dieser Art eine Totschlagkampagne entfachen, dem über 10.000 Tutsi zum Opfer fielen.

Zehn Jahre später eskalierte dieser Konflikt erneut. 1972 schlug in Burundi die dort von Tutsi kontrollierte Armee einen Aufstand der Hutu nieder und brachte zwischen 100.000 und 200.000 Menschen um. Der ruandische Präsident Kayibanda, dessen korruptes Regime seit der Unabhängigkeit enorm an Popularität eingebüßt hatte, suchte diese Situation zur Machtsicherung zu nutzen. Er ließ »Komitees für öffentliche Sicherheit« einrichten, die in Schulen, Universitäten, Unternehmen und Verwaltung über die Einhaltung der ethnischen Quotierung wachen sollten. Das Ergebnis war eine Gewaltwelle, die Ruanda in den Abgrund stürzte. Sie machte auch vor Hutu-Geschäftsleuten nicht halt. Das Chaos nutzte eine kleine Gruppe von Offizieren unter Führung von Juvenal Habyarimana, um sich im Juli 1973 an die Macht zu putschen.

Die Diktatur Habyrimanas

Von außen betrachtet kann man den Eindruck bekommen, als sei die ganze Geschichte Ruandas jene des Hasses zweier Volksgruppen, die im Völkermord von 1994 seinen dramatischen Höhepunkt erreicht habe. Dies ist falsch. Alle Detailstudien zeigen, dass es rivalisierende Teile innerhalb der herrschenden Klasse waren, die die verschiedenen Gewaltkampagnen von oben inszeniert haben, im Kampf um Einfluss und Macht über den Staatsapparat. Denn innerhalb der Hutu gab es seit der Staatsgründung nicht nur eine tiefe Kluft zwischen arm und reich, sondern auch starke Rivalitäten zwischen Eliten unterschiedlicher Regionen und Clans.

Habyarimana suchte diese Rivalitäten zu beherrschen, indem er zunächst alle politischen Parteien verbot. Später gründete er die von ihm kontrollierte »Revolutionäre Nationalbewegung für die Entwicklung« (MRND), in der jeder Ruander von Geburt an Mitglied war. Die Parteistruktur wurde bis in jede Ortschaft hinein als ein System der Kontrolle und der Mobilisierung etabliert. Der Einparteienstaat ähnelte der politischen Struktur der Staaten des Ostblocks. Aber das Land war ein Bündnispartner des Westens, insbesondere der französischen Regierung, die Habyarimanas Diktatur all die Jahre mit Geld und Militär unterstützte.

Das Regime schuf Abhängigkeitsverhältnisse über persönliche Patronage. Bei der Verteilung von Posten wurde der Norden dem Süden bevorzugt. Innerhalb des Nordens wurde die Region bevorzugt, aus der Habyarimana stammte. Innerhalb dieser Region die Umgebung seines Heimatortes. Der innerste Zirkel des Regimes entstammte dem landbesitzenden Clan der Ehefrau des Präsidenten, Agathe Habyarimana.

Dennoch stabilisierte sich das System Habyarimanas zunächst. Parallel dazu gingen die ethnischen Spannungen zurück. Hintergrund war die wirtschaftliche Entwicklung. Zwischen 1975 und 1980 verzeichnete das Land ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 8 Prozent. Doch das änderte sich im Laufe der 80er Jahre. Der Weltmarktpreis für das Hauptexportprodukt Kaffee halbierte sich. Der Weltwährungsfonds (IWF) vergab Kredite mit Auflagen, die tiefe Einschnitte in die staatliche Infrastruktur und die Beseitigung von Subventionen vorsahen. 1989 wurde der Staatshaushalt mit einem Schlag um 40 Prozent verkleinert. Land wurde knapp und teuer, weil staatliche Tee-Plantagen zur Erwirtschaftung von Deviseneinnahmen gegründet wurden.

Arbeitslosigkeit und extreme Verarmung waren die Folge. Die Bauern – Hutu und Tutsi – verloren jedes Vertrauen in das Regime. Es entwickelte sich zugleich eine Demokratiebewegung. In einem offenen Brief unter dem Titel »Für Parteienpluralismus und Demokratie« forderten 33 Prominente des Landes ein Ende der Einparteienherrschaft. In dem Aufruf war von »Tutsi« oder »Hutu« nicht die Rede. Sondern davon, dass die Leiden des ruandischen Volkes sozialen und wirtschaftlichen Ursprungs seien. Im Januar 1992 kam es das erste Mal in der ruandischen Geschichte zu einer Serie von Massenprotesten in verschiedenen Städten. Die Situation erinnerte an die Umwälzungen im Ostblock, wo zuvor ähnliche Volksbewegungen die herrschenden Einparteienregime gestürzt hatten.

Der kleine Kreis um Habyarimana sah sich bedroht. Das Regime entdeckte in dieser Situation ein altes Herrschaftsinstrument: Es beschwor die Bedrohung durch die Tutsi.

Countdown zum Völkermord

Anlass für die Kampagne gegen die Tutsi bot der Konflikt mit der Ruandischen Patriotischen Front (RPF), die am 1. Oktober 1990 von Uganda aus kommend einen Guerillakrieg gegen das Habyarimana-Regime begann. Die RPF rekrutierte sich hauptsächlich aus Tutsi-Familien, die in den 50er und 60er Jahren ins Exil geflohen waren. Das Regime sah darin die Chance, die sich entwickelnde Demokratiebewegung entscheidend zu schwächen und tat alles, um den Kampf gegen die RPF als einen ethnischen Krieg darzustellen. Die Zielsetzung war es, den aufgestauten Frust gegen die RPF und die gesamte Tutsi-Minderheit zu kanalisieren. Tutsi wurden als fremde Rasse bezeichnet, die den vom Ausland geführten Krieg unterstützen, um die Kontrolle über das Land zurückzugewinnen. Der staatliche Rundfunk warnte seine Zuhörer: Da es das Ziel der Tutsi sei, »uns zu vernichten und zu versklaven, dürfen wir ihnen gegenüber keine Gnade zeigen.«

Die neuen Oppositionsparteien sollten vor die Wahl gestellt werden: Entweder reiht ihr euch in den Krieg gegen den Eindringling und seine Tutsi-Verbündeten im Inland ein, oder ihr seid selbst Komplizen der Tutsi. Zu diesem Zweck ging das Regime so weit, sogar einen bewaffneten Angriff der RPF vorzutäuschen, um im Oktober 1990 in einer ersten Repressionswelle 8000 politische Opponenten als »Komplizen« der RPF zu verhaften. Es folgten in den nächsten drei Jahren örtlich begrenzte Pogrome in verschiedenen Teilen des Landes, in denen jeweils Hunderte umgebracht wurden, als vermeintliche Opfer des »Volkszorns«. In Wirklichkeit waren es die paramilitärische Gruppen der Interahamwe, die von der herrschenden Partei MRND aufgestellt und gesteuert wurden, die den Kern dieser Aktionen bildeten. Diese schließlich rund 30.000 Mann starke Miliz erhielt in den drei Jahren vor dem Völkermord eine Struktur, Waffen und Ausbildung. Sie bildeten den bewaffneten Arm derjenigen, die unter dem Schlachtruf „Hutu-Power“ gegen alle Tutsi und deren vermeintliche Komplizen Front machten.

Die RPF tat wenig dafür, um die ethnische Aufladung des Konflikts zu beseitigen. Sie brach das Bündnis mit den Oppositionsparteien, das sie unter dem Einfluss der Massenmobilisierungen im Jahr 1992 eingegangen war. In ihren Reihen befanden sich auch solche Tutsi, die tatsächlich Verachtung für die Hutu empfanden. Nachdem im benachbarten Burundi der erste Hutu-Präsident am 21. Oktober 1993 durch eine Gruppe von Tutsi-Offizieren umgebracht wurde, empfing die RPF die Mörder in der ugandischen Hauptstadt Kampala.

Der Auslöser des Völkermordes in Ruanda war schließlich der Mord an Präsident Habyarimana, der am 6. April 1994 aus Tansania kommend in seinem Privatflugzeug von Unbekannten abgeschossen wurde. Auf einer Konferenz hatte er sich unter internationalem Druck darauf eingelassen, eine Übergangsregierung unter Einschluss der Hutu-dominierten Opposition und der RPF zu bilden. Innerhalb von wenigen Stunden nach dem Abschuss des Präsidentenjets zogen Interahamwe und Soldaten der Präsidentschaftsgarde gezielt von Haus zu Haus. Sie hatten Listen, auf denen die zu tötenden Gegner verzeichnet waren. Ganz oben standen die Namen der Führer der Opposition, die meisten davon waren Hutu: Politiker, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Richter, Priester. Innerhalb von einem Tag nach dem Absturz waren so gut wie alle prominenten Gegner des Regimes mitsamt Familie in der Hauptstadt Kigali ermordet worden.

Übrig blieb eine selbst ernannte Junta aus dem innersten Kreis des Regimes, die einen organisierten Plan durchführten. Über ein Netz an Straßensperren wurden Fluchtbewegungen unterbunden. Die Interahamwe ermordeten alle Tutsi, derer sie habhaft wurden. Und solche, die sie für ihre Komplizen hielten. Geschätzte 800.000 starben, darunter 50.000 Hutu.

Nachdem die Opposition ausgeschaltet war, konnte die neue Junta ohne organisierten Widerstand Mittäter aus der Bevölkerung rekrutieren. Der Druck war immens. Beamte, die nicht mitmachen wollten, wie der Präfekt von Butare, wurden abgesetzt und zusammen mit der eigenen Familie ermordet. Der Rundfunk lieferte Gerüchte und Hetze, schürte Angst vor den Tutsi und rief zum Mord auf. Und doch gibt es viele Beispiele von Hutu, die sich verweigerten oder heimlich Tutsi versteckten. Gerade unter den »ungebildeten Bauern«, so fasst eine Studie zusammen, habe es viele Mutige gegeben, die Tutsi halfen – im Gegensatz zu jenen, die Positionen im Staatsapparat bekleideten und die Politik aus nächster Nähe kannten.

Die Politologin und Friedensforscherin Lee Ann Fujii, die sich intensiv mit der Frage befasst, warum 1994 ehemalige Nachbarn zu Mördern wurden, kam zu dem Ergebnis: »Gewalt kennzeichnete die ruandische Politik seit den späten 50er Jahren. Die Gewalt war jedoch niemals spontan, sondern immer geplant und angeleitet von politischen Autoritäten. Wäre ein zugrundeliegender ethnischer Hass das Erklärungsmuster, dann würde man annehmen, dass es zu Gewaltausbrüchen gekommen wäre, die ein Eigenleben entwickelt hätten. Tatsächlich gibt es wenige Belege für Formen wild wuchernder Gewalt. Zahlreich sind dagegen jene Belege, die zeigen, dass sich die Gewalt stets gegen bestimmte Ziele mit einem bestimmten Ziel richtete.«

 

Die Intervention des Westens

Der Massenmord kostete Hunderttausende das Leben und vernichtete die gesamte Opposition im Land. Doch militärisch hat das Morden gegen die von Uganda aus operierende und gut gerüstete RPF nichts ausrichten können. Der Völkermord endete, nachdem die RPF im Juli 1994 die Regierungstruppen und Interahamwe besiegen und in den Kongo abdrängen konnte. Die verzweifelte Situation, in der sich das Land in den hundert Tagen zuvor befand, wird rückblickend als ein Argument für die Notwendigkeit einer internationalen Militärintervention gebraucht.

Tatsächlich hat der Völkermord in einem Kontext internationaler Intervention stattgefunden. Habyarimana war ein Verbündeter der französischen Regierung. Den Angriff der RPF am 1. Oktober 1990 verstand die Regierung in Paris als ein von den USA unterstütztes Unternehmen zur Eindämmung des französischen Einflusses in Afrika. Binnen zwei Tagen wurden auf Beschluss von Präsident François Mitterand französische Truppen zur Unterstützung des ruandischen Regimes entsandt. Frankreich hat darüber hinaus Material, Ausbildung und Waffen bereitgestellt. Im Rahmen der Opération Noroît haben französischen Truppen sogar an Ausweiskontrollen an den seit 1990 errichteten Straßensperren des Regimes teilgenommen. Ohne das Eingreifen Frankreichs wäre das Regime Habyarimana frühzeitig zusammengebrochen.

Diese Unterstützung hat das Regime in Ruanda in seiner Einschätzung bestärkt, dass die französische Regierung die rassistische Kampagne gegen die Tutsi hinnimmt. Tatsächlich hat auch der Abschuss Habyarimanas in seinem Privatjet – ein Geschenk von Jean-Christophe Mitterrand, dem Sohn des französischen Präsidenten – nichts daran geändert. Die selbst ernannte Junta erhielt weiterhin volle Rückendeckung durch Paris. Am 27. April, drei Wochen nach Beginn des Völkermordes, empfing François Mitterand den Außenminister der ruandischen Junta im Elysee-Palast. Agathe Habyarimana, die sich aktiv an der Verbreitung von Hass-Propaganda beteiligt hatte, wurde von französischen Truppen in Sicherheit gebracht und ausgeflogen. Sie konnte von Paris aus noch viele Jahre unbehelligt ihren Geschäften nachgehen.

Am 20. Juni entsandte Frankreich erneut Truppen nach Ruanda, im Rahmen der Opération Turquoise. Das französische Kontingent umfasste 2500 Soldaten, 100 gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie und zehn Hubschrauber. Die Truppen und Milizen des ruandischen Regimes, die gegenüber der RPF am Rande der Niederlage standen, reagierten mit Erleichterung und behängten ihre Fahrzeuge mit großen französischen Trikoloren. Sie sahen in den französischen Truppen keine Gegner. Tatsächlich dämmte Opération Turquoise das Morden nicht ein, sondern sicherte den Rückzug der Interahamwe in den Kongo militärisch ab.

Das Problem war nicht, dass es in Ruanda keine Intervention des Westens gegeben hatte. Sondern, dass diese Intervention an den eigenen Interessen ausgerichtet war. Frankreich verfolgte keine humanitären Ziele, sondern wollte seinen dominanten Einfluss in der Region über die Stabilisierung des Regimes wahren. Und tatsächlich: Nachdem die RPF unter Paul Kagame in Ruanda die Macht übernommen hatte, verlor Frankreich seine Vorherrschaft in Ruanda, das zunehmend unter US-Einfluss geriet.

Parallel zur französischen Intervention fand eine UN-Mission statt. Die UN-Blauhelme kamen nach Ruanda, um einen im August 1993 im tansanischen Aruscha ausgehandelten Waffenstillstand zwischen der RPF und dem ruandischen Regime zu überwachen. Das Aruscha-Abkommen sah mehrere Etappen vor, an dessen Ende eine Machtteilung zwischen Regime und Opposition stand. Diese Vereinbarung konnte nicht funktionieren, weil sich von außen kein Ausgleich der scharfen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Konflikte in Ruanda erzwingen ließ. Für die Hardliner des Regimes war das Aruscha-Abkommen nichts weiter als ein „Ausverkauf“ ihrer Macht an die „Tutsi“.

Die UN-Mission war kein Unternehmen zum Schutz von Zivilisten. Sie war Teil eines internationalen Deals, der nur mit dem Regime funktionierte und – gegen politische Zugeständnisse – die Stabilisierung dieses Regimes vorsah. Alle Blauhelmeinsätze basieren auf einer solchen Grundlage. Der Beginn des Völkermords entzog dieser Mission aus Sicht der Regierungen der Truppen stellenden Staaten die Grundlage. Die Truppenstärke der Blauhelmtruppen wurde um 90 Prozent reduziert, da es keinen Waffenstillstand mehr zu beaufsichtigen gab. Den Mördern wurde freie Bahn gelassen. Denn die belgische Regierung, die die meisten Blauhelme stellte, hatte kein Interesse, sich auf einen Krieg gegen das ruandische Regime einzulassen.

Ruanda zeigt in aller Schärfe, dass Militärinterventionen niemals für Menschenrechte oder aus Mitleid durchgeführt werden. Staaten sind nicht neutral. Sie verfolgen keine abstrakten humanitären Motive. Staaten entsenden Truppen oder ziehen Truppen ab gemäß der eigenen wirtschaftlichen oder geostrategischen Interessen. Wer an diese Mächte als vermeintlich neutrale Mächte appelliert, macht den Bock zum Gärtner. Daran ändert sich auch dann nichts, wenn ihre Truppen unter einem UN-Mandat entsandt werden.

Die Alternative ist nicht wegsehen. Sie hätte darin bestanden, die Schulden Ruandas in den frühen 90er Jahren zu streichen, statt mit Strukturanpassungsprogrammen das Land tiefer in den Ruin zu führen. Sie hätte darin bestanden, Hilfen im Kampf gegen Aids und für mehr Bildung zu gewähren. Die Alternative besteht schließlich in der Unterstützung all jener Kräfte, die sich in Ländern wie Ruanda gegen autoritäre Regimes und Unterdrückung wehren.

 

 


Ausdruck vom: 28.03.2017, 11:56:25 Uhr
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© 2017 Christine Buchholz, MdB