blockupy konferenz

Vom 22. bis 24. November  fand in Frankfurt am Main die Europäische Blockupy Aktionskonferenz statt. Knapp 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter 80 aus vielen Ländern Europas reflektierten die Erfahrungen der Blockaden und Demonstrationen im Frankfurter Bankenviertel aus den letzten beiden Jahren und erörterten die Perspektiven möglicher Proteste für 2014. Sie diskutierten in zahlreichen Workshops unter anderem über die Rolle Deutschlands in der Krise, den Charakter der Europäischen Union, über nationale und transnationale Arbeitskämpfe, sozialökologische und antirassistische Initiativen. Alle Beteiligten waren motiviert, den Blockupy Prozess weiterzuführen und im nächsten Jahr noch größere und ausstrahlungskräftigere Proteste gegen die Politik der Troika (IWF, EZB, EU-Kommission) und für ein anderes, solidarisches Europa zu organisieren.
Um diesem Anliegen gerecht zu werden, einigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach intensiven Debatten auf europaweite dezentrale Aktionstage im Vorfeld der Europawahlen im Mai 2014 sowie auf Proteste gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt, die voraussichtlich Ende 2014 stattfinden wird. Die Mai-Aktionstage sollen dabei ein deutliches Zeichen der europäischen Solidarität gegen rassistische Stimmungsmache in den Ländern sowie gegen die Kürzungspolitik der Troika setzen. Die angestrebte friedliche und bunte Massenblockade des EZB-Neubaus kann einen wichtigen Beitrag zur weiteren Europäisierung des Widerstandes leisten, indem die Wut über den europaweiten Sozialabbau an einem Tag und Ort gemeinsam zum Ausdruck gebracht wird.
DIE LINKE – Parteivorstand, Bundestagsfraktion, DIE LINKE Hessen, Europafraktion, Linksjugend solid, der Studierendenverband SDS sowie weitere Aktive aus verschiedenen Landesverbänden – war aktiv an der Aktionskonferenz beteiligt. Sie brachte sich in zahlreiche Debatten ein. DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Blockupy-Bewegung zu verbreitern und die Mobilisierung mit lokalen Kämpfen und Auseinandersetzungen in Betrieben, wie aktuell dem Einzelhandel, zu verknüpfen.
Die hoffnungsvollen Ergebnisse der Konferenz geben den zahlreichen Organisationen in den unterschiedlichsten Ländern Grundlage ihre Aktivitäten für 2014 vorzubereiten. Wir werden diese Proteste solidarisch unterstützen und einen Beitrag leisten, sie von unten mit aufzubauen. Wir werden nicht ruhen, bis ein friedliches, demokratisches, offenes und sozial gerechtes Europa Wirklichkeit geworden ist.