Landtagswahl in Hessen - LINKE-Wahlerfolg als Teil der sozialen Bewegungen

Zeitgleich zur Bundestagswahl fand am vergangenen Sonntag in Hessen die Wahl zum Landtag statt. DIE LINKE errang dabei 5,2 Prozent der Stimmen. Nach den Wahlen 2008 und 2009 gelang es ihr ein drittes Mal in Folge, den Verbleib im Landesparlament zu sichern.
Das ist ein großartiges Ergebnis angesichts der schwierigen Ausgangsbedingungen. Hier findet ihr meine Wahlauswertung.


Straßenwahlkampf mit 93 Jahren

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Herbert (93) überzeugt nicht nur die älteren Passantinnen und Passanten auf dem Markt in Haiger (Lahn-Dill-Kreis). Mit dabei auch Adnan Yildirim, Landtags-Direktkandidat aus dem Lahn-Dill-Kreis und eine Genossin, die aus Berlin zur Unterstützung gekommen ist.


Regenwetter, heiße Diskussionen und zwei Eintritte – Wahlkampf in Offenbach

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Regenwetter hielt die Offenbacher LINKE nicht davon ab, drei Stunden in der Mittagszeit am Aliceplatz Wahlzeitungen und anderes Material an die Offenbacherinnen und Offenbacher zu verteilen.
Viele Passantinnen und Passanten suchten das direkte Gespräch. Wir hatten mehrere heiße Diskussionen, vor allem über die Politik von rot-grün, die sich versuchen als Alternative zu Schwarz-Gelb zu profilieren. Viele teilten unsere Ansicht, dass man es ihnen das nicht durchgehen lassen darf, wo sie doch selbst an Hartz IV, der Rente erst ab 67 und den Bundeswehreinsätzen im Ausland festhalten. Mehrere, die eigentlich mit der LINKEN sympathisieren, aber bei der Landtagswahl überlegen SPD zu wählen, konnten wir überzeugen, alle Stimmen für DIE LINKE zu geben. Denn nur mit der LINKEN im Parlament kann man dort die Stimme des Widerstandes gegen Sozialabbau, Privatisierung und Fluglärm laut und deutlich hörbar machen. Das beste: zwei Personen traten direkt am Stand in DIE LINKE ein.


Honka grenzt Muslime aus

CDU-Landtagskandidat Hartmut Honka hat die Initiative für einen parteiübergreifenden Wahlstand auf dem Gelände der türkisch-islamischen Gemeinde zu Dreieich angegriffen. „Das ist ein billiges Wahlkampfmanöver auf Kosten von Muslimen,“ sagt die Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Wahlkreiskreis Offenbach, Christine Buchholz.
„Wir begrüßen die Initiative von Lisa Süß, im Rahmen des Freitaggebetes in der Moschee in Dreieich Informationen der Parteien zur Bundestagswahl anzubieten. Ein solches Angebot ist ein Beitrag zum Dialog zwischen Muslimen und Nichtmuslimen in der Gesellschaft. Selbstverständlich werden wir uns als LINKE und ich mich als Bundestags-Kandidatin daran beteiligen, genauso wie ich mich an Veranstaltungen anderer Gemeinden beteiligt habe.
Mit seinen Attacken gegen die muslimisch-türkische Gemeinde in Dreieich schürt der CDU-Kandidat Honka rassistische Ressentiments gegen alle Muslime. Die Äußerung von Honka erinnert an den Versuch der Hessen-CDU 1999 mit ihrer Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft Stimmung gegen Migranten zu schüren. DIE LINKE wendet sich scharf dagegen, Religionsgemeinschaften und Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen."


Ein Signal für den Widerstand

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Kurz vor der Wahl interessiert die großen Konzernmedien vor allem die Frage der Regierungskonstellationen. Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Große Koalition. Vielleicht auch mal Rot-Rot-Grün - das scheinen die einzigen Wahlmöglichkeiten zu sein, die die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land haben.
Meine These: Ob es nach dem 22. September einen Politikwechsel gibt oder nicht, entscheidet nicht die Regierungskonstellation. Sondern das entscheiden die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in diesem Land. Und die hängen auch damit zusammen, ob es eine starke LINKE im Bundestag und im hessischen Landtag gibt. Eine LINKE, die Themen auf die Tagesordnung setzt, die die etablierten Parteien nicht diskutieren wollen und die denen in den Parlamenten und der politischen Öffentlichkeit eine Stimme verleiht, deren Stimme sonst nicht gehört wird. Ganzen Beitrag auf linksfraktion.de lesen


LINKE Bustour im Kreis Groß-Gerau

Die Bustour startete im Kreis Groß-Gerau in stockfinsterer Nacht: Bei einer Verteilaktion am Bahnhof Gustavsburg die von Christine Buchholz, MdB unterstützt wurde. Die Pendler und Pendlerinnen haben sich über etwas Lesestoff für den Weg zur Arbeit sichtlich gefreut. Das frühe Aufstehen hat sich gelohnt!
gg bustour sbahn
Weiter ging es in Rüsselsheim, der Anlass war hier unerfreulich: Die NPD hatte sich angesagt. Umso erfreulicher war die große Beteiligung von Antifaschistinnen und Antifaschisten. Mit dabei die Kandidaten und Kandidatinnen der LINKEN aus Groß Gerau Jochen Nagel, Christiane Böhm und Peter Ortler.
Hier hieß es wie auch schon zuvor in vielen anderen hessischen Städten: Nazis haben hier nichts zu suchen!!!
gg bustour anti nazi


Erfolgreicher Protest gegen Pro-Deutschland in Offenbach

pd offenbach
Zu der erfolgreichen Gegenkundgebung gegen den Auftritt von Pro Deutschland in Offenbach erklärt Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Wahlkreis Offenbach:
„Ich bedanke mich bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die heute erfolgreich die Kundgebung von Pro Deutschland vor der Tauhid-Moschee in der Karlsstraße gestört haben. Wir nehmen es nicht hin, dass die Rassisten gegen unsere muslimischen Mitbürger hetzen. Offenbach ist eine bunte und offene Stadt. Rassisten und Nazis sind hier nicht willkommen. Das haben wir heute deutlich gemacht.“
Offenbach, 11.9.2013
 


Ausstellungseröffnung

Ausstellung Schönstr
Am 10.9. konnte ich in Frankfurt –Gutleut im Bildungsraum Schönstraße 28 (10 Minuten vom Hauptbahnhof) die Ausstellung der Bundestagsfraktion der LINKEN "Die „neue“ Bundeswehr - Werbung und Wirklichkeit" eröffnen.
Die Ausstellung thematisiert den Umbau der Bundeswehr zur Einsatzarmee, der nicht nur mit Werbung in Schulen und Hochschulen einhergeht. Die Bundeswehrkarriere wird dargestellt als tolles Abenteuer, die Einsätze sollen angeblich Probleme lösen.
Die Ausstellung zeigt auf, dass Militäreinsätze nie Probleme lösen, aber immer neue schaffen – in den besetzten Ländern und bei den Soldaten, die nicht oder versehrt heimkehren.
Die LINKE.Frankfurt und der LINKE.SDS Frankfurt zeigen die Ausstellung noch bis zum 29.9.
Öffnungszeiten (vorerst) bis 29.09.13:
Dienstags 11:00 – 13:00 Uhr
Donnerstags 17:00 – 19:00 Uhr
Sonntags 16:00 – 18:00 Uhr
...sowie nach Vereinbarung.
Kontakt: Linke Frankfurt 
Tel.: 069-97 98 15 46

buero@linke-frankfurt.de
 


4 Jahre Kundus: Die Toten mahnen

Bildunterschrift: Reise zu den Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus. Hier: Gespräch mit Leyla, die zwei Söhne verlor. Kundus/Afghanistan, Januar 2010
Bildunterschrift: Reise zu den Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus. Hier: Gespräch mit Leyla, die zwei Söhne verlor. Kundus/Afghanistan, Januar 2010

 
Vor vier Jahren, am 4. September 2009, befahl ein Bundeswehroffizier einen Bombenangriff auf zwei Tanklastwagen im Kundus-Fluss in Afghanistan, bei dem über 140 Menschen den Tod fanden, darunter viele Kinder. Es war handelte sich um das schlimmste Kriegsverbrechen in deutscher Verantwortung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Erinnerung daran muss wachgehalten werden: Aus Mitgefühl für die Hinterbliebenen, aber auch um Lehren zu ziehen. Für die Fraktion DIE LINKE. habe ich folgende Stellungnahme herausgebracht.


Rede zum Antikriegstag - Keine deutsche Beteiligung am US-Angriff auf Syrien!

130901_Antikriegstag_Berlin.web
 
Am 1. September 1939 griff die Wehrmacht Polen an und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. Aus diesem Anlass mobilisiert die Friedensbewegung jedes Jahr am 1. September zu einem Antikriegstag, an dem nicht nur die Erinnerung wachgehalten, sondern auch gegen neue Kriege protestiert wird. Die Demonstrationen in diesem Jahr fanden unter dem Schatten eines bevorstehenden US-geführten Militärschlages gegen Syrien statt. Für die LINKE hielt ich auf der Kundgebung in Berlin eine Rede, die ihr hier nachlesen könnt.
 
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