Mehr LINKE mit Fokus auf soziale und gewerkschaftliche Kämpfe

07. November 2012  Aus der LINKEN, Reden

Brauchen wir einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Diese Frage haben Oskar Lafontaine, Klaus Ernst, Ralf Krämer und ich im IG Metall Haus in Berlin am 5.11.  auf der 7. Veranstaltung der WASG Lesereise diskutiert. Das neuerschienene Buch erzählt die Geschichte der »Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit« (WASG) und die Entstehung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007.

Die WASG wurde verstanden als politische Alternative und Ansprechpartner für die Gewerkschaften, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nachdem die SPD mit den Hartz IV-Gesetzen, den Ausbau des Niedriglohnbereiches, den Rentenkürzungen und vieles mehr sich auf die Seite der Unternehmerinnen und Unternehmer geschlagen hat. Konnte die WASG ihre gewerkschaftliche Ausrichtung mit in die neue LINKE nehmen? Klaus Ernst stellte fest, dass viele Themen der Partei DIE LINKE wie die des  Mindestlohnes jetzt im Bundestag diskutiert werden. Da sich die Lebenssituation der Bevölkerung nicht verbessert hat und es zu weiteren Demokratieabbau europaweit und Vergrößerung der Armut in Folge der Finanzkrise kommt, bräuchten wir nun ein „Mehr an WASG in der LINKEN“.

Oskar betonte die Verantwortung der Gewerkschaften in Deutschland für den Erfolg des sozialen Widerstandes in Europa. Die im europäischen Vergleich starken Gewerkschaftsorganisationen in Deutschland dürfen die Lohnkürzungen nicht mehr zulassen. Oskars betonte die Erfolge der LINKEN im Parlament und wünschte sich auch in Zukunft eine starke Partei. Damit zum Beispiel die direkte Kreditvergabe der Europäischen Zentralbank an die Krisenländer statt über den Umweg der privaten Banken als ernsthaftes Thema im Bundestag  diskutiert wird.

Ralf Krämer forderte eine stärkere Klassenorientierung der Linken ein.

Ich argumentierte aus der Erfahrung der WASG-Gründung, dass die  sozialen Bewegungen nicht als „nettes Beiwerk“ einer linken Partei zu betrachten sind, während  der Kern unserer Arbeit die parlamentarische Debatte ist. Im Gegenteil: Unseren politischen Erfolg auch im Parlament, erzielen wir durch unsere Beteiligung an sozialen Kämpfen und Auseinandersetzungen. Die Linke kann den Enthusiasmus aus den Zeiten der WASG für das Wahljahr gut gebrauchen.


Ausdruck vom: 18.08.2017, 05:10:29 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2012/11/07/mehr-linke-mit-fokus-auf-soziale-und-gewerkschaftliche-kampfe/
© 2017 Christine Buchholz, MdB