Mit blauen Helmen in den Krieg? Das Parteiprogramm der LINKEN und die UNO

05. Oktober 2012  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Mit Stefan Ziefle habe ich im Sammelband der Linksjugend ['solid] Hamburg „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“ den Beitrag „Mit blauen Helmen in den Krieg? Das Parteiprogramm der LINKEN und die UNO“ geschrieben.

„Das Programm, das die Delegierten auf dem Programmparteitag der Partei DIE LINKE. in Erfurt im Oktober 2011 mit 96 Prozent beschlossen haben, ist in der Frage deutscher Auslandseinsätze eindeutig: „ DIE LINKE wird niemals einer deutschen Beteiligung an einem Krieg zustimmen. Krieg löst kein Problem, er ist immer Teil des Problems. Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden (..).“

Wir diskutieren die Frage, ob DIE LINKE die Zustimmung zu Militäreinsätzen der Vereinten Nationen jeweils im Einzelfall prüfen oder Blauhelmeinsätze prinzipiell ablehnen sollte. Wir argumentieren anhand einer kurzen Geschichte der UNO für die prinzipielle Ablehnung von UNO-Einsätzen. Die Orientierung auf die UNO als Instrument zur Schaffung von Frieden kann sich als Türöffner für die Aufweichung der LINKEN Antikriegsposition entpuppen.

Wir kommen zu folgendem Fazit: „Intergouvernementale Bühnen, auf denen kapitalistische Staaten ihre diplomatische Positionen verhandeln, bieten der Linken keinen Rahmen für ihre Politik. Die Aufgabe der Linken ist es vielmehr, die Interessen deutliche zu machen, die die rivalisierenden kapitalistischen Nationalstaaten immer wieder in kriegerischen Konflikte trieben. Der einzige Weg, unsere Argumente handlungswirksam werden zu lassen, besteht im Aufbau von Gegenöffentlichkeit und Gegenmacht von unten.“

Der Sammelband kann im örtlichen Buchladen oder direkt beim Papyrossa-Verlag für den Preis von 10€ (Euro) erworben werden.


Ausdruck vom: 27.06.2017, 15:35:25 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2012/10/05/mit-blauen-helmen-in-den-krieg-das-parteiprogramm-der-linken-und-die-uno/
© 2017 Christine Buchholz, MdB