Die Gewerkschaftsjugend spielt eine wichtige Rolle bei zahlreichen friedenspolitischen Aktivitäten. So war sie zum Beispiel Bündnispartner bei den diesjährigen Protesten gegen die Präsenz der Bundeswehr auf den Hessentag. Vor allem das Thema Rekrutierung und Werbung, so zum Beispiel auf Ausbildungsmessen und in Schulen ist bei vielen lokalen Gewerkschaftsjugendgruppen ein Kampagnenschwerpunkt. Aufgrund dieses gemeinsamen Interesses entstand die Idee, während der Sommertour “Arbeit und Zukunft” der hessischen und thüringischen Bundestagsabgeordneten ein Gespräch mit der südhessischen Gewerkschaftsjugend zu führen.
Am 16.8.2011 trafen wir uns im Rahmen dieser Sommertour der hessisch-thüringischen Bundestagsabgeordneten im Gewerkschaftshaus in Darmstadt mit aktiven jungen ver.di-Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Meinungsaustausch.
Hauptthema der von den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern angeregten Gesprächsrunde war der Konflikt „Rüstungsbetriebe und Bundeswehr / Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung“. Über mehrere Stunden wurden Fragen gestellt, allgemeine friedens- und rüstungspolitische Aspekte angesprochen und konkrete Handlungsmöglichkeiten diskutiert.
Alle Beteiligten sahen es in dem Grundkonflikt zwischen dem Interesse an einem sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz und dem Interesse, in Frieden und also ohne Rüstung leben zu wollen, als wichtige Aufgabe der Gewerkschaften an, solche Konflikte anzusprechen und konkrete Hilfen und Alternativen anzubieten.
Im Gespräch wurde auch deutlich, dass Rüstungsproduktion nicht nur das Herstellen offensichtlicher Waffensysteme – z. B. Panzer – bedeutet. Gerade im Zeitalter der oft verharmlosend so genannten „High-Tech-Kriege“ besteht ein wachsender Anteil von Rüstungsproduktion auch in der Entwicklung und Produktion von anspruchsvoller Software – etwa zur komplexen Einsatzüberwachung und -steuerung oder zur Beschaffung von Nachschub.
Am Ende bestand Übereinstimmung darin, dass es vor allem konkreter und nachvollziehbarer Arbeitsplatzalternativen bedarf, um die Beschäftigten in Rüstungsbetrieben davon überzeugen zu können, dass gute Arbeit ohne Rüstungsproduktion möglich ist. Eine Hinwendung zu ziviler Produktion und Nutzung ist nur dann überzeugend, wenn die politischen Rahmenbedingungen entsprechend gestaltet werden und auch eine materiell Förderung angeboten wird. Als Orientierung könnten hier die gesetzlichen Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien dienen sowie die gewerkschaftlichen Erfahrungen aus der Entwicklung konkreter Konversionsprojekte in den 1980er Jahren in der damaligen Bundesrepublik.
Von Christine Buchholz, Werner Dreibus und Ralph Lenkert