Demokratie braucht Frieden

20. September 2010  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

Zu den Parlamentswahlen in Afghanistan erklärt das Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, Christine Buchholz:

Der Wahlbetrug war von vornherein zu befürchten. Die Parlamentswahlen spiegelten der Welt erneut das Scheinbild einer demokratischen Entwicklung unter Besatzung vor. Kistenweise gefälschte Wahlzettel, keine Registrierung von Wahlberechtigten und “aus Sicherheitsgründen” geschlossene Wahllokale, davon viele in vollständig friedlichen Gebieten. Mehr als 40 Menschen wurden durch Anschläge getötet, weitere 100 sind verletzt worden. Trotzdem feiern NATO und Bundesregierung die Wahlen als Erfolg ihres Einsatzes und als Schritt zur Demokratisierung des Landes. Die Weltöffentlichkeit soll so beruhigt werden. In Afghanistan wird es die Wut und den Hass nur weiter anheizen, wenn, wie zu erwarten ist, die Anhänger des umstrittenen Präsidenten Hamid Karsai offiziell zum Wahlsieger erklärt werden.

Demokratie erfordert Frieden. Den wird es erst geben, wenn die NATO endlich abgezogen ist. Auch deswegen fordert DIE LINKE die Bundesregierung auf, endlich die Bundeswehr nach Hause zu holen.


Ausdruck vom: 20.08.2017, 19:11:43 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2010/09/20/demokratie-braucht-frieden/
© 2017 Christine Buchholz, MdB