DIE LINKE bleibt dabei: sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

18. November 2009  Presseerklärungen

Am Montag hieß es, der Verteidigungsminister zu Guttenberg peile einen Rückzug aus Afghanistan ab 2010 an. Das sei aber an die Erfüllung “der dafür nötigen Voraussetzungen” gebunden. Dazu erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz:

Anscheinend ist sich die Bundesregierung bereits darüber im Klaren, dass diese “Voraussetzungen” nicht 2010 erfüllt sein werden, denn Außenminister Westerwelle spricht die Hoffnung aus, noch in dieser Legislaturperiode, also in den nächsten vier Jahren, mit der selbsttragenden Sicherheit so weit voranzukommen, dass “eine Abzugsperspektive sichtbar wird”.

Mit anderen Worten: Kein Abzug in den nächsten vier Jahren und das Prinzip Hoffnung für die Zeit danach! Und bis dahin möchte die Bundesregierung möglichst noch mehr Truppen nach Afghanistan verlegen, wie zu Guttenberg letzte Woche sagte.

Jeder Tag, den die NATO-Besatzung Afghanistans länger anhält, erhöht den Blutzoll sowohl auf Seiten der Afghanen als auch der NATO-Soldaten. Jeder Tag verschlechtert auch die Ausgangssituation für die Zeit nach der Besatzung, die Möglichkeiten der Versöhnung, die Möglichkeit für internationale Hilfsorganisationen, im Land zu arbeiten.

Deswegen fordert DIE LINKE den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und setzt sich für den zivilen Wiederaufbau ein. Es gibt Alternativen zu diesem Krieg. Gemeinsam mit Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus Afghanistan, setzt sich DIE LINKE für die Stärkung von demokratischen Kräften und insbesondere von Frauen in Afghanistan ein.

Presseerklärung der LINKEN


Ausdruck vom: 23.04.2018, 13:14:09 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2009/11/18/die-linke-bleibt-dabeisofortiger-abzug-der-bundeswehr-aus-afghanistan/
© 2018 Christine Buchholz, MdB