Am 2. Oktober wurde bekannt, dass die neue Bundesregierung plant, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Der dramatische Anstieg der so genannten „sicherheitsrelevanten Vorfälle“ in Afghanistan auf einen neuen Rekordwert von 6.040 allein im dritten Quartal 2009 zeigt: Mehr Soldaten bedeuten mehr Krieg. Seit 2007 wurde die Zahl der Koalitionssoldaten verdoppelt, im selben Zeitraum hat sich die Zahl der Anschläge und Gefechte ebenfalls verdoppelt. Ich habe deshalb für DIE LINKE erklärt, dass wir der Aufstockung und Verlängerung des Afghanistan-Mandates unseren Widerstand entgegensetzen werden.
Für Irritation hat in den letzten Tagen ein Interview von Bodo Ramelow in der „Welt am Sonntag“ gesorgt, in der er behauptet, DIE LINKE würde von der Forderung nach einem sofortigen Rückzug der Truppen aus Afghanistan abweichen. Von der SPD verlangte er einen Abzugsplan.
Nun hat sich die SPD im Wahlkampf dafür ausgesprochen, ein Ausstiegsszenario zu entwickeln, ist aber absolut unverbindlich geblieben. Hier meine Analyse über Steinmeiers „Zehn-Punkte-Plan zum Abzug aus Afghanistan“, den man nur als Wählertäuschung bezeichnen kann.
Die Diskussion über die Möglichkeit einen sofortigen Rückzugs ist nicht neu. Ich verweise hier auf einen Artikel, den ich im März 2008 zusammen mit Peter Strutynski veröffentlicht habe.
