Widerstand und klare Bedingungen

Beitrag von Christine Buchholz auf der Veranstaltung "Nach der Wahl - Quo Vadis Linkspartei? Auswertung der Bundestagswahlen mit Parteienforscher Oskar Niedermayer und André Brie, Christine Buchholz und Ulrich Maurer" in der Reihe "Politik aktuell" der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8.10.1009*

Der Wahlerfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl 2009 macht ein klares politisches Profil und eine Strategie zum Aufbau des außerparlamentarischen Widerstands nötig. So lässt sich die Schlussfolgerung aus dem Wahlergebnis vom 27.9.2009 auf den Punkt bringen.

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Keine Aufstockung in Afghanistan

Am 2. Oktober wurde bekannt, dass die neue Bundesregierung plant, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Der dramatische Anstieg der so genannten "sicherheitsrelevanten Vorfälle" in Afghanistan auf einen neuen Rekordwert von 6.040 allein im dritten Quartal 2009 zeigt: Mehr Soldaten bedeuten mehr Krieg. Seit 2007 wurde die Zahl der Koalitionssoldaten verdoppelt, im selben Zeitraum hat sich die Zahl der Anschläge und Gefechte ebenfalls verdoppelt. Ich habe deshalb für DIE LINKE erklärt, dass wir der Aufstockung und Verlängerung des Afghanistan-Mandates unseren Widerstand entgegensetzen werden.
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Nicht der Islam ist das Problem -sondern die Islamophobie

Rede auf der Demo am 3. Oktober gegen antimuslimischen Rassismus

Liebe FreundInnen und Freunde,

wir sind heute hier, um gemeinsam für ein offenes Europa für alle und gegen antimuslimischen Rassismus zu demonstrieren. In fast allen europäischen Ländern ist die Zahl von Diskriminierungen und Gewalttaten gegen Muslime in den letzten Jahren gestiegen. Diese Angriffe reichen von verbalen Drohungen bis hin zu tätlichen Angriffen auf Personen und Moscheen. Tragischer Höhepunkt dieser Angriffe war der Mord an Marwa El-Sherbini in einem Dresdner Gerichtssaal im Juli diesen Jahres. Marwa El-Sherbini wurde ermordet, weil sie sich gegen einen Rassisten zur Wehr gesetzt hat. Sie war eine selbstbewusste Frau, die den Mann anzeigte, der sie wegen ihres Kopftuchs als "Islamistin", "Terroristin" und "Schlampe" beschimpft hatte.

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Nein zu antimuslimischem Rassismus

Anlässlich des morgigen "Tages der offenen Moschee" und der sich dagegen richtenden antimuslimischen Kundgebung der so genannten "Bürgerbewegung Pax Europa" erklären das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz und der migrationspolitische Sprecher Ali Al Dailami:

Wir begrüßen, dass muslimische Gemeinden im ganzen Land zum "Tag der offenen Moschee" einladen und hoffen, dass viele Bürgerinnen und Bürger an den zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen.

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