Warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen

25. September 2009  Aktionen

Sie sind dafür, dass große Vermögen, große Erbschaften und Umsätze an den Börsen besteuert und mit diesem Geld in die Zukunft des Landes investiert wird. Sie sind für Arbeit, von der man leben kann, für eine Abschaffung von Hartz IV und eine Anhebung der Regelsätze auf 500 Euro. Für ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für kostenfreie Bildung. Für einen echten Atomausstieg … und immer noch nicht sicher, ob sie ihre Stimme der LINKEN geben sollen? Hier fünf Argumente, warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen:

1. Nur DIE LINKE macht sozial gerechte Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung

Eine Woche vor der Wahl haben Peer Steinbrück und Theodor zu Guttenberg bei Anne Will klar gemacht: Nach der Wahl wird es harte Einschnitte geben. “Steinbrück und Guttenberg verkünden Sparkurs” titelte die FAZ. Es ist zu erwarten, dass die SPD dasselbe Spiel wie vor vier Jahren spielt. Da versprach sie: “keine höhere Mehrwertsteuer.” Heraus kam eine Große Koalition und drei Prozent Mehrwertsteuererhöhung. Aus Steinbrücks und Guttenbergs Ministerien sickerten jetzt Pläne durch für die Besteuerung von Nacht- und Schichtzuschlägen (Finanzministerium) und für die Abschaffung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Nahrungsmittel und andere Konsumgüter (Wirtschafts- und Finanzministerium).

2009 will die SPD weiter regieren – mit der FDP und den Grünen. Doch die FDP steht für Privatisierungen, Steuersenkungen für Reiche, gegen Mindestlohn und für eine neue Kasino-Runde an den Börsen. Auch die Grünen stehen für Kriegseinsätze und Sozialabbau: Sie haben die Agenda 2010 und den Afghanistankrieg mitzuverantworten – und in Hamburg koalieren sie bereits mit der CDU und betreiben eine Koalition, die weiter kürzt und das Kohlkraftwerk Moorburg baut. Eine Fortsetzung der großen Koalition wäre kein “kleineres Übel”: Dann setzt sich die unsoziale Politik der vergangenen vier Jahre fort. Gerechter und friedlicher wird das Land weder mit Westerwelle und Merkel, noch mit Steinmeier und Künast.

Nur wer am 27. September DIE LINKE wählt, stimmt für soziale Gerechtigkeit und Frieden.

2. Eine gestärkte LINKE ist eine Ermutigung für all die, die für soziale Gerechtigkeit und gegen Krieg kämpfen

Jede Stimme für DIE LINKE ist eine Ermutigung für alle, die sich gegen Lohndumping und gegen Stellenabbau, gegen Hartz IV und die Rente ab 67, gegen den Krieg in Afghanistan wehren. Um etwas durchzusetzen, braucht DIE LINKE keine Koalition: Wahlerfolge für DIE LINKE und Aktionen der Gewerkschaften zwangen die anderen Parteien, den gesetzlichen Mindestlohn auf die Tagesordnung zu setzen. Wahlerfolge und Proteste haben dazu geführt, dass öffentlich über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan diskutiert wird. Nur eine Stimme für eine starke LINKE Opposition setzt die andere Parteien unter Druck und gibt allen Menschen Kraft und Hoffnung, die sich gegen Sozialabbau und Krieg wehren und dagegen auf die Straße gehen.

3. DIE LINKE will, dass die Wirtschaft dem Menschen dient und nicht umgekehrt

Statt Milliardengeschenke an die Banken zu geben und damit noch mehr Geld an der Börse zu verspielen, sagt DIE LINKE: Menschen vor Profite! Eine öffentliche Kontrolle über die Banken ist nötig. Bildung, Gesundheit und die Bahn dürfen nicht privatisiert werden. Die Energiekonzerne, die durch die Energiepreise Rekordgewinne einfahren und den Atomausstieg blockieren, müssen entmachtet werden. Und wenn um Öl und Vorherrschaft in der Welt Krieg geführt wird, dabei unzählige Menschen sterben, dann kann es nur heißen: Nein zum Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan.

4. DIE LINKE erhält keine Spenden aus der Wirtschaft

Alle anderen Parteien erhalten große Spenden von Banken, Versicherungen und Konzernen. Banken, die nun Milliarden geschenkt bekommen. Versicherungen, die von der Riester-Rente und der Privatisierung des Gesundheitssystems profitieren. Wer DIE LINKE wählt, wählt eine Partei, die keine derartigen Spenden erhält und deshalb konsequent die Interessen der großen Mehrheit vertreten kann. DIE LINKE lebt von der Unterstützung und Aktivität ihrer Wählerinnen und Wähler und ihrer Mitglieder.

5. Für die LINKE kandidieren Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Friedensaktivisten und Globalisierungskritikerinnen neben profilierten Politikern wie Oskar Lafontaine und Gregor Gysi

Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und die Linksfraktion stehen im Bundestag für Gerechtigkeit, Solidarität und gegen Krieg. Wer DIE LINKE wählt, gibt seine Stimme ihnen, aber auch den vielen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, Friedensaktivisten und Globalisierungskritikerinnen. Für DIE LINKE kandidieren die vormalige Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig, Gewerkschafter wie Klaus Ernst von der IG Metall oder der ver.di-Chef-Volkswirt Michael Schlecht, aber auch Friedensaktivisten wie Jan van Aken.

DIE LINKE steht als Team für eine Politik gegen Armut und Ausgrenzung. Dafür, dass große Vermögen, große Erbschaften und Umsätze an den Börsen besteuert und mit diesem Geld in die Zukunft des Landes investiert wird. DIE LINKE steht für Arbeit, von der man leben kann, für eine Abschaffung von Hartz IV und eine Anhebung der Regelsätze auf 500 Euro. Für ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für kostenfreie Bildung. Für zwei Millionen Arbeitsplätze. Und für einen echten Atomausstieg.

Deshalb lohnt es sich, am 27. September DIE LINKE zu wählen!


Ausdruck vom: 25.11.2017, 09:35:12 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2009/09/25/warum-es-sich-lohnt-die-linke-zu-wahlen/
© 2017 Christine Buchholz, MdB