Koch springt Jung bei

10. September 2009  Presseerklärungen

“Auch Roland Koch ist nicht verborgen geblieben, welche unglückselige Figur sein Duzfreund und Cliquen-Kamerad Franz Josef Jung als Verteidigungsminister macht,” erklärt Christine Buchholz, hessische Kandidatin der Partei DIE LINKE für den Bundestag. “Koch weiß, dass die Bezeichung Krieg verfassungsrechtliche Konsequenzen haben kann. Deshalb hatte schon Peter Struck die Bezeichnung gewählt, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Artikel 26 des Grundgesetzes stellt die Beteiligung an einem Angriffskrieg unter hohe Strafe. Deshalb fälschte Struck den Krieg in Afghanistan zu einer Verteidigung Deutschlands, deshalb fälscht Koch den Kriegseinsatz der Bundeswehr zu einem ‘Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandats’.

Krieg bleibt aber Krieg. Und Krieg bedeutet immer, dass Menschen getötet und verletzt werden. Bomben unterscheiden nicht zwischen Taliban und Nicht-Taliban, zwischen Gerechten und Ungerechten, Kindern, Frauen oder Kämpfern. Das hätte auch der deutsche Offizier wissen können und müssen, als er den Befehl zu dem Bombenabwurf gab.

Falsch ist nicht nur die Informationspolitik der Bundesregierung, falsch ist die deutsche Beteiligung Deutschlands an dem Krieg in Afghanistan. Deutschland führt Krieg am Hindukusch, das ist Tatsache, gleichgültig, welche Wortungetüme Koch, Jung, Steinmeier, Trittin oder Merkel dafür finden.”

Presseerklärung der LINKEN Hessen


Ausdruck vom: 18.09.2018, 19:14:24 Uhr
Beitrags-URL: http://christinebuchholz.de/2009/09/10/koch-springt-jung-bei/
© 2018 Christine Buchholz, MdB